Ich muß doch noch mal auf den Beitrag zurückkommen, in dem es um das Urteil zu Ungunsten des Heise-Verlages ging. Ich bin gerade über eine interressante Abhandlung von „Mario_Sixtus“ im „Die Dezentrale“ gestoßen. Er hat sich auch mit dem Urteil befaßt und kommt zu recht interressanten Schlußfolgerungen. Ich kann mich seiner Sichtweise im großen und ganzen anschließen. Denn wenn man mal die Aussage des Gerichtes
Die Kammer erklärte, sie sei überzeugt, dass der Verlag allein durch die Verbreitung auch ohne Kenntnis für die im Forum geäußerten Inhalte haftbar zu machen sei.
genauer betrachtet, dann kommt man im Grunde zu dem gleichen Ergebnis wie „Mario“. Denn wenn ich mal zitieren darf.
Wer die Verbreitung potenziell (dazu später) rechtswidriger Inhalte zulässt, haftet also dafür, noch bevor er besagte Inhalte kennt. Die juristisch relevante Wirkung setzt hier also vor der Ursache ein. Ein Phänomen, über das Physiker zwar bisweilen gerne streiten, das in unserer Altagswelt jedoch ein Novum wäre.
Interressante Sichtweise, der man sich wohl nicht veschließen kann.
Übrigens scheinen einige ganz vorsichtige Leute schon reagiert zu haben. Denn wenn man das Forum der Linkspartei aufrufen möchte, bekommt man nur eine Systemmitteilung zu sehen.
Neueste Kommentare