Gibt es etwa „Ehekrach“ im Hause Merkel/Müntefering?
Erst war von einer Einigung im Streit um Hartz IV die Rede und nun verkündet unsere Bundeskanzlerin eine grundlegende Überarbeitung der Gesetze. So langsam sollte die SPD mal Farbe bekennen und klar Position beziehen. Das wäre eine gute Gelegenheit bei den Bürgern Pluspunkte zu sammeln. Dazu müßte aber mal der „Herr Vizekanzler“ seine Position überdenken und von seinem hohen Roß herabsteigen.
Auch wenn ich die Aussage vom stellvertretende SPD-Fraktionschef Ludwig Stiegler für sehr lobenswert halte, und es mir zeigt, dass es doch tatsächlich noch Politiker gibt, die wissen was das Volk fühlt. Die Bürger erwarten, dass den Reden Taten folgen. Herr Stiegler sagte nämlich unter anderem heute in Berlin…
„Das ist offenbar eine Tarnmaske für Sozialabbau. Zwar steckten hinter den Forderungen der Union reale Haushaltssorgen. Doch dürfe dies nicht zu Lasten der Langzeitarbeitslosen gehen. Man müsse auch andere Haushaltspositionen überprüfen.
Ihn packe „die kalte Wut“, wenn Menschen, die 345 Euro am Tag ausgeben könnten, solche Einschnitte forderten“.
Bravo Herr Stiegler……..Nur war es Ernst gemeint und sind sie in der Lage die SPD dahingehend zu beeinflussen, dass die SPD wieder eine eigenständige Partei wird und nicht mehr der CDU/CSU nach dem Mund redet. Wenn ich allerdings sehe, dass der SPD-Chef Kurt Beck auch schon auf Distanz zur Union geht, dann ist vielleicht doch noch nicht Hopfen und Malz verloren und wenn wir Glück haben, dann müssen wir eher zur Urne gehen als viele geglaubt haben. Denn der Schmusekurs von Herr Beck zur FDP dürfte den Unionspolitikern ja auch nicht verborgen geblieben sein.
Ist ja wirklich schön, dass denen das nach zwei Jahren einfällt.
Es sind halt bald wieder Wahlen.
In der heutigen Zeit muß man ja schon froh sein, dass es einem Politiker einfällt. Insofern sehe ich das erstmal positiv.
Wenn die SPD-Politiker diese Einschnitte verhindern und die letzten zurücknhmen und dann vielleicht noch den Hartz-IV-Satz erhöhen, ja dann sehe ich endlich bei der SPD eine Änderung zum Positiven.
Irgenwie tangiert mich das nicht mehr so richtig 😉
Beweist es doch nur, das „diese Form der Politik“ beständig auf dem Kopf der Bürger angewandt wird, egal welche Partei sich gerade in der Verantwortung befindet…
Es beweist mir aber, dass ich recht mit meiner Aussage hatte, dass die große Koalition nicht das Beste, sondern das Schlechteste was Deutschland passieren konnte ist.