Notizen aus der Provinz

"Think different"....eigene Gedanken um dies und das

“1984″ war ein “Katzendreck” dagegen

Gerade von meinem Newsreader darüber informiert worden, dass im „law blog“ ein neuer Eintrag vorhanden sei. Was ich da zu lesen bekommen habe, konnte ich fast nicht glauben. Ich bin dann bei Telepolis nachlesen gegangen.
Es scheint also tatsächlich so zu sein, dass man von heute auf morgen zur „Displaced Person“ erklärt werden kann.

Das Konto wird gesperrt, die Versicherung gekündigt, die Bewegungsfreiheit eingeschränkt und das alles mit dem Hinweis, man stehe auf einer Liste für Terrorverdächtige. Doch aus Sicherheitsgründen seien weitere Auskünfte nicht möglich
Vor allem die Gründe, warum man denn nun auf diese ominöse Liste kam, dürfen dem Betroffenen auf keinen Fall genannt werden, was ihm auch die Möglichkeit nimmt, sich zu verteidigen. Es wahrlich kafkaesker Albtraum – doch er ist schon Realität in verschiedenen europäischen Ländern und auch in Deutschland.


Es wird dann schön als Embargofall umschrieben. Was das mit einem Embargo zu tun hat, erschließt sich mir allerdings nicht.
Bei dem in der Meldung beschriebenen Fall, handelt es sich um einen deutschen Mitbürger mit arabischen Vorfahren, aber wahrscheinlich kann man genauso schnell als „reinrassiger“ deutscher Bürger auf die Liste kommen. Das Groteskeste an der Geschichte ist übrigens, dass man keinerlei Auskünfte bekommt warum man überhaupt auf die Liste gekommen ist. Es scheint auch eine ziemlich umfangreiche Liste zu sein, denn der Geschäftsführer des für Mohammed H. zuständigen Jobcenters in Neukölln bestätigte denn auch gegenüber der taz, dass es sich hier nicht um einen Einzelfall handelt.

„Wir zählen die Fälle nicht, aber das ist im Schnitt einer pro Woche. Also seit es das Jobcenter gibt, etwa 50 Fälle hier in Neukölln.“

Weiter Fälle sind aus Hamburg bekannt geworden. Dort wurdem einem auf seine Abschiebung wartenden Islamisten und seiner Frau die Sozialhilfe gestrichen. Die Begründung dafür lautete, sie könnten damit ja terroristische Organisationen finanzieren. Diese von Juristen als Praxis des Aushungerns bezeichneten Erlasse wurden inzwischen allerdings zurückgenommen.

Falls also demnächst meine Zahlung der BA ausbleiben, sollte ich vielleicht mal nachfragen, ob ich vielleicht auch auf solch einer Liste stehe. Denn vielleicht existieren solche Listen ja auch für weiter „unbequme“ Personen.

1 Kommentar

  1. Laut einem früheren Bericht, ich glaube im Spiegel, kommt man schon auf eine „Verdächtigen-Liste“ wenn man häufig Auslandsreisen unternimmt und Auslandstelefonate führt.
    Von einem Bekannten hörte ich, das dessen Bruder Besuch einer Sonderermittlungsabt. bekam wegen seiner häufigen Reisen nach Saudi-Arabien. Er arbeitet dort als Wasseringenieur und fliegt 2x mtl. nach Hause. Oops….

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