Notizen aus der Provinz

"Think different"....eigene Gedanken um dies und das

Ich glaube es ja nicht..

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) möchte ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ für jeden.

„Wenn man in eine Sackgasse geht, gibt’s nur eins: umkehren.“

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus sieht das deutsche Sozialsystem in einer solchen Sackgasse und schlägt einen neuen Weg vor: Das „solidarische Bürgergeld“. Mit diesem Vorstoß will Althaus zugleich die Grundsatz-Debatte der CDU beleben.
Der erste hochrangige Politiker von dem ich weiß, der sich damit an die Öffentlichkeit gewagt hat. Mal sehen was seine Kollegen dazu sagen.
Finanzieren möchte er das Ganze mit einem radikalen Abbau der Bürokratie denn alle anderen Sozialleistungen wie BAföG, Kindergeld, Wohngeld sollen wegfallen.

Sein Modell:
Jeder Erwachsene hat Anspruch auf ein Bürgergeld in Höhe von monatlich 800 Euro vom Finanzamt als „bedingungsloses Grundeinkommen“ für das Existenzminimum. Davon werden 200 Euro als Gesundheitsprämie für die Kranken- und Pflegeversicherung abgezogen. Für jedes Kind erhalten die Eltern je 500 Euro Bürgergeld, wiederum abzüglich 200 Euro Gesundheitsprämie. Unter dem Strich wäre dies noch doppelt so viel wie das heutige Kindergeld.

Wäre auf jedenfall eine interessante Alternative zu den bisherigen Almosen und der Bespitzelung der Bürger.

bezugnehmend auf eine Artikel in der RP Online

11 Kommentare

  1. Abwarten, die CDU rüstet sich derzeit für den Wahlkampf und Althaus zählt zu denen, die bei Hartz-IV immer noch gerne kürzen möchten.

  2. Du glaubst doch nicht das ich ihm traue? Zumal er damit bei seinen Parteifreunden nicht durchkommen wird. Aber ich finde es doch bemerkenswert, dass ein „aktueller“ Politiker den Begriff “bedingungsloses Grundeinkommen” in den Mund nimmt und dann auch noch mit einem kompletten Plan überrascht.

  3. Mag ja ein Wahlkampf-Bluff sein. Trotzdem interessant, dass das öffentlich von einem Politiker gesagt wird. Bisher habe ich darüber nur in der Blogosphäre als gaaanz theoretische Überlegung gelesen.

  4. Dies gehört jetzt nicht zur Sache: Über Technorati bin ich gestern an einen Eintrag von Dir gekommen, wo Du mir ein „Stöckchen“ zugeworfen hattest. Ist wohl schon länger her, als ich gerade sehr mit dem Computer kämpfte und überhaupt nicht in die Blogroll ging. Ich hoffe, Du fandest mich nicht sehr unhöflich. Ich habe dann Technorati geschlossen und wollte über meine Roll zu Dir rübergehen, aber jetzt finde ich die Stelle partout nicht mehr!

  5. Falls Du es noch nicht gefunden hast, ich habe es am 04.August geschrieben. *auf den Kalender zeigend* Oder hier klicken => Klick

  6. Was für ein Schwachsinn, bei 2 Erw.+1 Kind macht das eine Grundsicherung von 1500 Euro (Gesundheitsprämie abgezogen).
    Dann braucht und wird keiner mehr arbeiten wollen…

  7. Richtig, das ist ja auch die Intention der Verfechter der Grundsicherung. Es soll niemand mehr für seinen Lebensunterhalt arbeiten müssen. Wer sich mehr leisten will, der muß dann halt etwas dazu verdienen. Man begründet das damit, dass das Leben können von dem Zwang zur Ernährung abgekoppelt werden muß um den Menschen zu befreien. Übrigens fordern das namhafte Leute schon seit Jahren. Unter anderem ist der Boss der Drogeriekette „DM“ ein Verfechter dieser Grundsicherung.

  8. Grundsicherung ok. Aber in diesem Fall ist die Wirtschaft wie Industrie, Handel, Gewerbe bald am Boden, weil ihnen die Arbeitskräfte fehlen. 😉

  9. Man geht ja davon aus, dass die Leute dann aus Spaß arbeiten gehen.
    Außerdem stellt sich eh die Frage, wie viele Leute braucht die Industrie überhaupt noch zum produzieren? Nach einer Studie die ich letztens gesehen habe, ist davon auszugehen, dass zur Zeit noch ein Potenzial zur Automatisierung von über 30 Prozent ungenutzt in den Betrieben schlummert.

  10. Hallo,

    die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist derzeit sehr im Vormarsch. Dazu ein heißer Tip: Der Chef der erfolgreichen Drogeriemarktkette “dm” und Leiter eines Wirtschaftsforschungsinstituts Prof. Götz W. Werner (wurde ja hier auch schon erwähnt) tritt seit längerem zusammen mit vielen anderen Wirtschaftsexperten in den Medien für ein sog. bedingungsloses Grundeinkommen ein. Die Idee findet immer mehr Anhänger. Finanziert werden soll es bei ihm über eine grundlegende Steuerreform. Sein Konzept unterscheidet sich in einigen Punkten von der Althaus-Idee. Aber die Grundidee kommt allmählich in den Parteien an. Die ersten Reaktionen bei den Leuten auf dieses Thema sind zumeist reflexartig: „Das ist nicht finanzierbar!“ und: „Dann arbeitet ja keiner mehr was!“ Beide Ängste stellen sich bei näherem Hinsehen als unbegründet heraus. Das Konzept ist weder utopisch noch unrealisierbar sondern durchaus zukunftsweisend. Es scheint eine der wenigen Möglichkeiten aufzuzeigen, die Probleme unseres Sozialstaats langfristig zu lösen. Im übrigen hat ja auch unser derzeitiger Bundespräsident diese Sache in seiner letzten Neujahrsansprache schon angeregt.

    Jeder der sich über das Thema ernsthaft informieren und äußern will, sollte die Web-Seite von Götz Werner „www.unternimm-die-zukunft.de“ bzw. sein neuestes Buch “Ein Grund für die Zukunft: das Grundeinkommen” einmal gründlich und unvoreingenommen lesen (für 5 € in jeder Buchhandlung).

    Mal ernsthaft: Hätte jemand vor 20 Jahren an eine Wiedervereinigung oder gar an einen friedlichen Zusammenbruch des Ostblocks geglaubt?! Jeder wäre als Utopist hingestellt worden. Gorbatschow sei dank, wurde diese Utopie aber Wirklichkeit.
    Wenn wir eine Sache vernünftig denken können und der Wille dazu da ist, ist sie auch realisierbar.

    In der Hoffnung auf eine weitere fruchtbare Diskussion zum Thema:
    Günter Hild

  11. Erstmal herzlich Willkommen hier bei mir. Ob die Diskussion weiter läuft kann ich nicht sagen, aber ich glaube eher nicht. Aber mit Sicherheit wird das Thema in der Zukunft immer mal wieder hoch kochen. Denn das wäre zu mindestens eine wirkliche Alternative zu dem Weiterwurschteln so wie es bisher praktiziert wird. Ich bin auch fest davon überzeugt, dass es etwas in dieser Form in der Zukunft geben wird. Ob wir das hier alle allerdings noch erleben werden, das wage ich zu bezweifeln.

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  1. Mein Parteibuch

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