Da kommt gestern wieder aus dem „Mustopf“ und wirft die Forderung in den Raum, wonach ALG2- Empfänger künftig nur noch ein Auto im Wert von weniger als 10.000 Euro besitzen dürfen und die Medien springen natürlich gleich wieder drauf an und posaunen diesen Blödsinn in die Welt. Dazu kann ich nur sagen, „schon mal ins Sozialgesetzbuch geschaut“? Im Gesetz steht, „ein angemessenes Fahrzeug“. Damit ist sicherlich kein Fahrzeug im Wert von mehreren zehntausend Euro gemeint.
Es ist seit übrigens seit den allerersten Anträgen zu ALG2 Praxis, dass der Fahrzeugwert, sofern er weit über der erlaubten Vermögensfreigrenze liegt, als Vermögen angerechnet wird und somit tritt der Fall ein, dass das Vermögen erstmal abgebaut werden muss bevor es Geld gibt. Insofern ist dieser Vorstoß wieder mal vollkommen überflüssig.
Lesen sie eigentlich nicht die Gesetze bevor sie sie beschließen???
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Ich denke schon dass diese Herren Politiker genau wissen was sie verzapfen. Ich habe auf meinem Blog viele Artikel über die Gesundheitsreform geschrieben und da wurde auch sehr oft großer Mist rausposaut. Ich denke dass da schon jetzt sehr viel der Wahlkampf mit reinspielt. Zu denken dass diese Herren soo wenig Grips besitzen und soo viel Geld dafür bekommen, fällt mir wesentlich schwerer.
gruß
Erstmal herzlich Willkommen…
Ich nehme an, dass Du bei mir noch nicht so ganz zwischen den Zeilen die Ironie erkennst. Dafür gigt es zum Glück den „Ironie Detektor“. Klick mal rechts auf den Button, dort erfährst Du was es damit auf sich hat und wie mal ihn nutzen kann.
Aber nur zur Erklärung, mein letzter Satz war durchaus ironisch gemeint. Obwohl ich ganz genau weiß, dass die wenigsten der Politiker das lesen was sie beschließen. Denn da kommt der Herdentrieb durch….“Chef befiel, wir folgen“.
In meinen Augen ist dein ironischer Schlußsatz aber wahr.
Die meisten haben sich bis heute nicht die Mühe gemacht und alle Sozialgesetzbücher durchgelesen. Dann würden sie wissen, was sie mir Mist verzapfen.
Und wenn sie drauf angesprochen werden, dann reagieren leicht allergisch.
Zum Beispiel als beim Optmimierungsgesetz die leichte Verbesserung für Familie mit Kindern wieder rausgenommen wurde und nach eine Abgeordnete der Linkspartei nach dem Grund fragte, lautete die Antwort: Wären sie dabei gewesen, dann wüssten sie es.
Was für eine Antwort, denn die das rausgenommen haben, haben doch gar nicht gewusst was sie machen.