Anscheinend war es ein langweiliges Wochenende für unser Politiker. Das was die für ein Blödsin von sie gegeben haben, kann ich nur auf Einrosten des Denkaparates schieben. Da hat mein spezieller „Freund“ Bundesarbeitsminister Franz Müntefering wieder seine „Träume“ verteidigt. Er müht sich, die Partei auch angesichts unbequemer Beschlüsse in der großen Koalition beieinander zu halten.
Wir wollen dafür sorgen, dass die sozialdemokratische Idee nicht zerrieben wird.
Ich habe schon gesucht, aber die sozialdemokratische Idee habe ich nirgends mehr gefunden. Zumindestens nicht die, die mal unser Altvorderen im Sinn hatten. Vielleicht definieren sie das ja heute anders.
Bemerkenswert halte ich eine Vorderung vom DGB-Vorsitzende Michael Sommer. Er forderte die Bundesregierung auf, sie solle endlich ihre Arbeit machen.
Auf vier Millionen muss die Arbeitslosigkeit runtergehen und nichts anderes ist die Aufgabe.» Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe im Bundestagswahlkampf darauf hingewiesen, dass in Deutschland jeden Tag 1.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren gingen: «Was tun sie dagegen Frau Bundeskanzlerin?» Die Bundesregierung müsse «endlich ihre Arbeit machen».
Nun, dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Allerdings habe ich die Befürchtung, dass wir da vergebens warten. Denn so lange den Herrschaften nichts anderes einfällt als den Leuten immer weniger Geld zur Verfügung zu stellen, geht der deutsche Weg weiter nach unten.
In dem Zusammenhang kann ich noch mal auf unser Sonntagsblatt zurückkommen. Dort war ein Bericht über die Jahreshauptversammlung der Dachdeckerinnnung Goslar. Der Obermeister rügte die Maßnahmen der Bundesregierung und erklärte was diese für die mittelständischen Unternehmer und die Bürger bedeuten. Mehrausgaben der Bürger für handwerkliche Leistungen durch die Steuererhöhungen und höheren Lohnnebenkosten seien unumgänglich. Ebenso werde es mit großer Wahrscheinlichkeit zu Entlassungen in den Betrieben kommen.
Zum Jahresende werden aber die Rentenbeiträge, zur Jahresmitte die Lohnnebenkosten für die nicht sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 5 % erhöht und die Mehrwertsteuererhöhung bringe einen weitern Kostenschub. Mitglieder der Innung rechneten vor. Der Gesellenstundenlohn wird ca. 1,50 Euro teurer, dadurch wird für die Bürger das Tagwerk von zwei Gesellen 25 Euro teurer.
Nun, sehen so die Förderungen und Entlastungen der mittelstädischen Betriebe aus. Von den versprochenen steuerlichen Entlasstungen der Bürger ganz zu Schweigen.
Bezug genommen auf einen Artikel in der Netzeitung und dem „Harzer Panorama am Sonntag“ vom 9. Aprill 2006
Von der immensen Bürokratie ganz zu schweigen.
Mittlerweile muss ein Chef fast den ganzen Tagen mit Papierkram verbringen.
Wie gesagt; Reden, Reden und nochmal Reden. Aber nie Handeln und wenn doch nie zum Guten.
Naja, vom Papierkram ist ja noch garkeine Rede gewesen. Der kommt ja auch noch dazu. Von den Stunden, die man als Selbständiger für die Firma arbeiten muß, darüber wollen wir auch nicht reden.
Aber vielleicht haben da die Politiker gedacht, da wird dann eine extra Kraft für eingestellt.
Nur wie soll die bezahlt werden?
Ähm…seit wann denken denn unser Politiker?