Notizen aus der Provinz

"Think different"....eigene Gedanken um dies und das

Tag: Lokalpolitik (page 1 of 2)

Sechs setzen

Heute waren 33.981 wahlberechtigte Bürger von Goslar aufgerufen über die Zukunft des Oberbürgermeisters abzustimmen.

Das Verhältnis zwischen dem OB [1. Oberbürgermeister], dem Rat der Stadt und vielen Bürgern galt seit langem als zerrüttet und heute nun durften die Bürger ihre Meinung dazu sagen. Die Wahl war recht einfach, es gab auf dem Stimmzettel nur zwei Möglichkeiten abzustimmen, ja oder nein. Bei ja senkte sich der Daumen nach unten, bei nein zeigte der Daumen nach oben und man bekundete damit, dass man mit dem OB zufrieden ist.
Nun ja, die Schlachten sind geschlagen und die Stimmen sind ausgezählt, von den 33.981 Wahlberechtigten haben nur 14.794 von ihrem Recht auf Wahl Gebrauch gemacht….das ist BESCHÄMEND!!!!
Allerdings haben von diesen 14.794 Wahlberechtigten 12.799 Bürger auf eindeutige Weise unserem OB klar gemacht was sie von ihm halten, sie haben den Daumen nach unten gedreht. Das sind nach offizieller Meldung 87,08 % und das ist schon ein eindeutig Ergebnis. Bei diesem Ergebnis kann der Gute noch froh sein, dass wir nicht mehr im Mittelalter leben, denn dann hätten sie Teer und Federn heraus geholt und ihn mit Schimpf und Schande aus dem Stadttor gejagt. Wobei…bis auf den Teer und die Federn ist es ja ähnlich gelaufen. Vor ein paar Wochen hätte er noch die Möglichkeit eines Rücktritts gehabt, aber er hat es ja vorgezogen „verbrannte Erde“ hinter sich zu lassen.

Unverständnis meinerseits und Dollarzeichen in den Augen

Ich habe den Bereich „Aus der Region“ ja ein wenig vernachlässigt und die Geschichte ist auch schon vergangene Woche gelaufen, aber neben meiner Restauration hatte ich keine Zeit zum Schreiben.

Kommen wir also mal zum „großen Kopfschütteler“. Unser Lokalpolitiker haben spitz gekriegt, dass man Gelder aus dem Konjunkturprogramm beantragen kann. Da man hier bei uns aber lieber alte Gebäude abreißen lassen will anstatt mit dem Geld Schulen zu sanieren, haben sie mal eben 1,2 Millionen Euro beantragt um ein altes Heizhaus abreißen zu lassen. Das man sich das Ding vor Jahren quasi unter den Nagel gerissen hat, das verschweigen wir mal lieber. Denn der Deal ist gelaufen, als die Firma, der das Gelände gehörte die Produktion aufgegeben hat. Da hat man die Firma großzügig aus der Haftung entlassen und ist selbst in die Haftung eingestiegen. Nun ja, ist ja nicht schlimm, die Zeche zahlen ja eh die Bürger. Apropos Zeche zahlen…wo die 300.000 Euro Eigenleistung beim Abbruch des Gebäudes herkommen soll ist mir schleierhaft. Die Stadt ist so pleite, das man zwischen den Schlaglöcher die Straße suchen muss, die Gelder für Kultur und Vereine ersatzlos gestrichen und ein Ausgabenstop verhängt wurde. Aber 300.000 Euro zaubern wir dann mal eben wie Houdini aus dem Zylinder.

Gutsherrenart???

Also es wird hier jetzt nicht um die Suppe gehen die vor Jahren damit beworben wurde. Es soll viel mehr um die Art und Weise gehen wie ein Oberbürgermeister mit seinem Umfeld umgeht.

Ich werde versuchen sachlich und fair zu bleiben, auch wenn ich unserm OB von Anfang an nicht aufs Fell gucken konnte. Will sagen, ich kann ihn nicht leiden. Er gehört meiner Meinung nach zu den Menschen die extrem polarisieren und bei mir schlägt das Pendel zur negativen Seite aus.
Nun scheint aber so langsam das Fass am überlaufen zu sein. Es hat eine „Krisensitzung“ der Ratsparteien gegeben, die Genossen haben allerdings es vorgezogen zu schmollen und sind dem Treffen fern geblieben. Pikanterweise ist das Treffen auf eine Initiative des „Regierungspartners“ zustande gekommen. Was man den Medien und dem Buschfunk entnehmen kann, läßt der gute Mann aber auch kaum ein Fettnäpfchen aus, in das er nicht hinein steigt. Der Umgang mit Bürgern, Ratsmitgliedern und den Bediensteten der Verwaltung soll mitunter wohl nicht nach dem alten Knigge geraten. Der Tropfen der das Fass nun zum Überlaufen gebracht hat, soll wohl der Hinauswurf einer Bürgerin aus seiner Amtstube sein. Zu dem Ergebnis des Treffens ist Stillschweigen vereinbart worden und bisher ist auch noch nicht durchgesickert. Einzig die Tatsache, dass für die nächste Woche ein Treffen mit unserm Oberbürgermeister und den Ratsfraktionen geplant ist, ist offiziell verkündet worden. Warten wir also mal ab, was die nächste Woche bringt.

Leserbrief aus der Lokalpresse

Ein Leserbrief in der heutigen Ausgabe der lokalen Zeitung hat es mir besonders angetan.

Der Briefschreiber hat es geschafft, die Situation in Goslar in einem Satz klar und präzise darzulegen.

Stadt Goslar, Stadt der Luftschlösser, der Großprojekte, welche nie realisiert werden, und groß darin, potenziellen Investoren das Leben möglichst schwer zu machen, in Goslar Fuß zu fassen.
Marcel Schwarz, Printausgabe der GZ vom 12.09.2008

Dem ist nichts hinzuzufügen, dieses Aussage deckt sich mit der Meinung zu der Situation in Goslar, die ich schon seit viel Jahren vertrete und auch immer wieder bestätigt bekomme. Es ist aber trotzdem „schön“, dass auch andere Leute zu dem gleichen Schluß kommen. So kann meine Meinung ja doch nicht so ganz falsch sein.

Kasperletheater oder Ratssitzung???

Hier bei uns in der Provinz fliegen mitunter die politischen Fetzen mehr und besser als in Berlin.

Die CDU hat gleich zu Beginn der Ratssitzung den Saal verlassen. Sie wollten damit gegen die „Gutsherrenart“ des Oberbürgermeisters und den „Spielchen“ der Rot/Gelben Mehrheit im Rat demonstrieren. Ja ja, wir haben hier eine Rot/Gelbe Mehrheit im Rat. Das hat schon fast Tradition, denn die stammt beinahe noch aus der Zeit, wo wir einen Kanzler Schmidt hatten. Weiterlesen

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